Strategie der Europäischen Union für den Donauraum
21.03.2012
Am 8. Dezember 2010 legte die Europäische Kommission die Strategie zur Entwicklung des Donauraums vor (
Dokument COM(2010) 715/4).
Am 3. Februar 2011 gab der EU-Kommissar für Regionalentwicklung Johannes Hahn gemeinsam mit dem ungarischen Außenminister Janos Martony in Budapest bekannt, welche Länder und Regionen welche Schwerpunktbereiche der EU-Donaustrategie koordinieren werden. Am 13. April 2011 vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten gebilligt, wurde die EU-Donauraumstrategie auf dem EU-Gipfel am 24. Juni 2011 von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet und auf den Weg gebracht.
Der Donauraum umfasst 8 EU-Staaten (Deutschland, Österreich, Ungarn, Tschechien, die Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Rumänien) sowie 6 Nicht-EU-Staaten (Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, die Ukraine und die Republik Moldau).
Die Region ist vor eine Reihe von Herausforderungen gestellt:
-
Umweltgefahren (Verschmutzung der Gewässer, Überschwemmungen, Klimawandel);
-
Brachliegendes Schifffahrtspotential und unzureichende Anbindungen an das Straßen- und Schienennetz;
-
Unzureichender Zusammenschluss der Energiemärkte;
-
Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung und im Lebensstandard;
-
Unkoordinierte Vorhaben in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovationen;
-
Mängel im Sicherheitsbereich.
Die Strategie ist in elf Schwerpunktbereiche unterteilt, die auf vier strategischen Grundpfeilern ruhen:
A) Anbindung des Donauraums
-
Verbesserung der Mobilität und der Multimodalität
-
Förderung der Nutzung nachhaltiger Energie
-
Förderung von Kultur, Tourismus und zwischenmenschlichen Kontakten
B) Umweltschutz in Donauraum
-
Wiederherstellung und Sicherstellung der Qualität der Gewässer
-
Management von Umweltrisiken
-
Erhaltung der biologischen Vielfalt, der Landschaften und der Qualität von Wasser und Boden
C) Aufbau von Wohlstand im Donauraum
-
Entwicklung der Wissensgesellschaft (Forschung, Bildung sowie Informations- und Kommunikationstechnologien)
-
Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen:
-
Investitionen in Menschen und Qualifikationen
D) Stärkung des Donauraums
-
Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit
-
Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität
Prioritätenfeld 3: Förderung von Kultur, Tourismus und zwischenmenschlichen Kontakten
Der Donauraum beeindruckt durch seine gemeinsame Geschichte und Traditionen, Kultur und Kunst, die die unterschiedlichen Gemeinschaften in der Region widerspiegeln, als auch durch sein imposantes Naturerbe. Das unter UNESCO-Schutz stehende Donau-Delta bietet Möglichkeiten für Sport und Freizeit. Im Zuge eines gemeinsamen und nachhaltigen Ansatzes zur Verbesserung und Popularisierung dieser Möglichkeiten könnte sich der Donauraum als eine europäische und internationale „Handelsmarke“ etablieren.
Die Federführung für die Koordinierung der Prioritätenfelder liegt bei den EU-Staaten (in Zusammenarbeit mit den Nicht-EU-Staaten und Regionen, mit Ausnahme von Angelegenheiten, die in der Gemeinschaft auf staatlicher Ebene entschieden werden, wie Sicherheit, schwere Kriminalität und organisiertes Verbrechen), die sich mit der Kommission sowie den entsprechenden EU-Institutionen und regionalen Organisationen konsultieren.
Die Koordinatoren der Prioritätenfelder müssen sich mit dem gesamten Donauraum engagieren, über Expertenwissen verfügen und die Umsetzung gewährleisten (z. B. durch die Abstimmung von Ideen zu Ausgestaltung, Inhalt, Steuerung und Umsetzung der Strategie als auch durch die Koordinierung und Moderation von Projekten und Beiträgen von Stakeholdern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen mittels technischer Hilfe und Anregungen).
Die koordinierende Rolle im Prioritätenfeld 3 wurde Bulgarien und Rumänien übertragen, wobei die Europäische Kommission von nationalen Kontaktzentren unterstützt wird - von bulgarischer Seite vom Ministerium für Regionalentwicklung und Raumordnung. Das Ministerium für Wirtschaft, Energetik und Tourismus steuert seinerseits die Zusammenarbeit mit Partnerkoordinator Rumänien und initiiert gleichzeitig Vorhaben und Projekte in Umsetzung der Strategie auf nationaler und transnationaler Ebene.
Weitere Informationen zum Thema unter:
EU Strategy for the Danube Region
